31. Dezember 2013

Erinnerung: Neuregelung des APS

Wie bereits berichtet wurde mit Stichtag 01.01.2014 das Allgemeine Präferenzsystem (APS) durch Verordnung (EU) Nr. 978/2012, veröffentlicht am 31.10.2013, angepasst und die Zahl der begünstigten Länder maßgeblich reduziert.

Für Importe aus folgenden Ländern kann gemäß der Verordnung mit Stichtag 01.01.2014 keine Präferenzbegünstigung mehr in Anspruch genommen werden:

- Argentinien
- Bahrain
- Brasilien
- Brunei Darussalam
- Gabun
- Kasachstan
- Katar
- Kuba
- Kuwait
- Libyen
- Macau
- Malaysia
- Oman
- Palau
- Russland
- Saudi-Arabien
- Uruguay
- Venezuela
- Vereinigte Arabische Emirate
- Weißrussland

Zusätzlich kann gemäß Verordnung (EU) Nr. 154/2013 ab 22.02.2014 keine Präferenzbegünstigung mehr für folgende Ländern zur Anwendung kommen:

- Aserbaidschan
- Iran

Wir bitten Sie dies hinsichtlich der zu erwartenden Abgabenbelastung bei Importen aus den betroffenen Ländern zu beachten.

+ Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates
+ Delegierte Verordnung (EU) Nr. 154/2013 der Kommission

30. Dezember 2013

Transponierungsliste zur Kombinierten Nomenklatur 2014

Die Kombinierte Nomenklatur 2014 ist, wie bereits berichtet, aufgrund der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1001/2013 mit 01.01.2014 in Kraft getreten. Die Änderungen sind gegenüber der Version 2013 nur geringfügig. Trotzdem ist ein Auffinden der Änderungen nur aufgrund des Verordnungstextes sehr schwierig.

Es haben daher verschiedene Stellen Transponierungslisten sowie entsprechende Übersichten über die Änderungen erstellt. Insbesondere stellt die britische Zollbehörde dankenswerterweise die Änderungen auch im Microsoft-Excel - Format (*.xls) zur Verfügung.

Es sollte bei der Transponierung der Codes jedenfalls auch darauf geachtet werden, ob die einzureihenden Waren auch mit den Warenbeschreibungen in Verordnung (EU) Nr. 1001/2013 übereinstimmen.

+ Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1001/2013 der Kommission
+ Transponierungsliste der Wirtschaftskammer Österreich
+ Transponierungslisten (XLS, PDF) der britischen Zollbehörde
+ Übersicht über die Änderungen durch das deutsche Statistische Bundesamt (Destatis)

29. November 2013

Update zum Carnet TIR-Streit

Wie der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV) mitteilt, ist es im Carnet TIR-Streit zwischen dem russischen Zoll und dem nationalen bürgenden Verband ASMAP zu einer Einigung in letzter Minute gekommen.

Entsprechend der Mitteilung sollen Transporte nach und durch Russland bis zum 1. Juni 2014 weiter unter Carnet TIR durchgeführt werden können.

Weitere Informationen finden sich auf der Webseite des DSLV.

+ Mitteilung des DSLV

11. November 2013

Endgültiges Verbot des Carnet TIR in Russland

Die Zollverwaltung der Russischen Föderation schränkt die Verwendung des Carnet TIR, entgegen der Entscheidung des Obersten Schiedsgerichts der Russischen Föderation vom 14. Oktober 2013, weiter ein. Ab 1. Dezember 2013 hat die russische Zollbehörde den landesweiten Ausstieg aus dem bisherigen Carnet TIR-Verfahren angekündigt. Die Russische Zollbehörde Federal Customs Service (FCS RF) begründet ihr Vorgehen mit der Kündigung seines Vertrages mit der ASMAP, dem nationalen bürgenden Verband Russlands, der bisher die Carnets TIR in Russland ausgibt und für die ordnungsgemäße Erledigung der Carnets in Russland garantiert.

Zur Erleichterung des Transits stellen die zuständigen Behörden derzeit eine Liste mit bis zu 500 russischen Transportunternehmen zusammen. Die Unternehmen werden von den Auflagen für das neue Transitverfahren befreit, was das Procedere für Transittransport erleichtern wird. Sobald weitere Informationen vorliegen, werde ich diese umgehend weiterleiten.

Die International Road Transport Union (IRU) hat auf ihrer Generalversammlung am 8. November 2013 in Genf eine Resolution zur russischen Krise im Carnet TIR-Verfahren verabschiedet.

+ Resolution der International Road Transport Union (IRU)
+ Mitteilung der Europäischen Kommission

8. November 2013

Antidumpingzoll auf Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien

Im Amtsblatt L 298 der Europäischen Union vom 08.11.2013 informiert der Rat der Europäischen Union über die endgültige Einführung eines Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien, der derzeit unter den KN-Codes 7223 00 19 und 7223 00 99 eingereiht wird.

Hierzu hat der Rat der Europäischen Union die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1106/2013 DES RATES vom 5. November 2013 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien erlassen, die genaue Auskunft über die Beschaffenheit der betroffenen Waren gibt. Sie enthält eine detaillierte Liste, in der die einzelnen Zollsätze für die betroffenen Waren abhängig vom Hersteller aufgeführt sind.

+ Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 des Rates