Zollnews
Wir möchten Sie mit diesem Service bezüglich Änderungen im Bereich Zoll und Außenhandel auf dem neuesten Stand halten.
Sollten Sie an genaueren Informationen zu den einzelnen Themen interessiert sein, stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.
4. November 2013
Die Europäische Kommission hat die neueste Version der Kombinierten Nomenklatur (KN) veröffentlicht. Rechtsgrundlage der KN ist die Ratsverordnung (EWG) Nr. 2658/87 betreffend die zollrechtliche und statistische Nomenklatur und den Gemeinsamen Zolltarif. Anhang I der Verordnung wird jährlich aktualisiert und im Amtsblatt der EU (Ausgabe L) veröffentlicht.
Die ab 1.1.2014 gültige Fassung des Anhangs I wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 1001/2013 der Kommission vom 4.10.2013 am 31.10.2013 im Amtsblatt der EU L 290 veröffentlicht.
+ Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1001/2013 der Kommission
29. Oktober 2013
In ihrer Pressemitteilung vom 18.10.2013 veröffentlichte die Europäische Kommission Informationen über die politische Einigung über die wichtigsten Punkte eines umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA) zwischen der EU und Kanada.
99% der Zölle zwischen EU und Kanada werden durch das Abkommen wegfallen, was neue Absatzmöglichkeiten für Waren und Dienstleistungen schafft. Das Abkommen soll darüber hinaus europäischen Bietern künftig besseren Zugang zu Ausschreibungen öffentlicher Aufträge einzelner kanadischer Provinzen und Territorien gewähren. Ein weiterer Vorteil des Abkommens wird sein, dass es den Schutz von Rechten des geistigen Eigentums in Kanada und den Schutz der Bezeichnungen der bekanntesten landwirtschaftlichen Erzeugnisse aus der EU verbessert.
Das politische Abkommen dient nun als Grundlage für den rechtsgültigen Text des Abkommens, zu dem noch technische Einzelheiten erörtert werden müssen, bis es schließlich von Rat und Kommission verabschiedet werden kann.
+ Pressemitteilung der Europäischen Kommission
10. Oktober 2013
Am 10. Oktober 2013 wurde der lang erwartete Unionszollkodex (UZK) endlich im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Gemäß dem neuen Artikel 287 tritt er zum 30. Oktober 2013 in Kraft.
Der nun beschlossene Unionszollkodex verhindert ein drohenden Rechtsvakuum, da sonst der bislang gültige Zollkodex nicht mehr anwendbar gewesen wäre, und der Modernisierte Zollkodex (MZK) keine Durchführungsvorschriften gehabt hätte.
Gemäß Artikels 288 werden ist die vollumfängliche Anwendung des UZK bis zum 1. Mai 2016 (statt ursprünglich 1.6.2016 - Berichtigung siehe ABl. L 287 vom 29.10.2013, S. 90) vorgesehen – sofern er nicht aus wichtigen Gründen (legislativ oder technisch) verschoben werden muss.
+ Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
+ Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013
1. Oktober 2013
Ab dem 1. Oktober 2013 werden zahlreiche Handelserleichterungen zwischen der EU und Costa Rica bzw. El Salvador angewendet. Wesentlicher Bestandteil ist der Abbau von Zöllen auf Waren aus Costa Rica und El Salvador bei der Einfuhr in die EU, aber auch bei der Einfuhr von EU-Waren in diese Länder. Dieser Abbau von Zollschranken ist Teil des Assoziierungsabkommens der EU mit Zentralamerika.
Mehr Informationen erhalten Sie in der Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 27. September 2013 (IP/13/881).
+ Pressemitteilung der Europäischen Kommission
30. Juni 2013
Wie bereits ausgiebig in den Medien berichtet, wurde nunmehr ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium eingeführt.
Bis zum 05. August 2013 soll zunächst für alle Unternehmen ein Zollsatz von 11,8 % gelten. Ab dem 06. August 2013 werden auf die Waren je nach herstellendem Unternehmen unterschiedliche Zollsätze festgelegt, die von 37,3 % bis zu maximal 67,9 % reichen. Die Zollsätze gelten nach Art. 4 der Verordnung für sechs Monate. Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung im EU-Amtsblatt, also am 06. Juni 2013 in Kraft.
+ Verordnung (EU) Nr. 513/2013 der Kommission
