Zollnews
Wir möchten Sie mit diesem Service bezüglich Änderungen im Bereich Zoll und Außenhandel auf dem neuesten Stand halten.
Sollten Sie an genaueren Informationen zu den einzelnen Themen interessiert sein, stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.
16. Dezember 2015
Serbien hat seine Beitrittsurkunde zum Übereinkommen vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren am 9. Dezember 2015 hinterlegt und wird folglich der Konvention am 1. Februar 2016 beitreten.
Dies bedeutet, dass gemeinsame Versandverfahren zwischen den heutigen Vertragsparteien (EU, den EFTA-Länder, der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien und der Türkei ab diesem Zeitpunkt beginnen können.
13. Juli 2015
Die Europäischen Union hebt auf alle Importe von Stangen (Stäben) und Profilen aus Aluminium der HS-Position 7604 eine Sicherheit von 7,5% ein, soweit im Rahmen des Imports eine Warenverkehrsbescheinigung A.TR. oder eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 mit Türkei-Ursprung vorgelegt wird.
Die entsprechenden Warenverkehrsbescheinigungen werden im Wege der Amtshilfe einer Verifizierung unterzogen. Sollten die Überprüfung ergeben, dass diese Dokumente zu Recht ausgestellt wurden, wird die entsprechende Sicherheit freigegeben. Andernfalls wird die Sicherheit durch die zuständige Zollbehörde endgültig vereinnahmt.
Hintergrund: Im Rahmen der Zollunion zwischen der Europäischen Union und der Türkei besteht für alle vom Abkommen erfassten Waren Zollfreiheit, wenn bei der Einfuhr eine Warenverkehrsbescheinigung A.TR. vorgelegt wird. Dieses Dokument kann nur ausgestellt werden, wenn sich die jeweiligen Waren im Zeitpunkt des Exports im freien Verkehr der EU bzw. der Türkei befinden und für Drittlandswaren der normale Drittlandszollsatz erhoben wurde.
Nunmehr hat aber die Türkei eine autonome (d.h. nur in der Türkei gültige) Zollbegünstigung auf aus Drittländern importiertes Aluminium in Rohformen beschlossen. Die Einführung einer Sicherheit stellt daher die entsprechende Reaktion der EU auf diesen Verstoß gegen das Zollunionsabkommen dar.
9. Juli 2015
Das deutsche Bundesamt für für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein aktualisiertes Umschlüsselungsverzeichnis für die Güter des Anhangs I der EG Dual-Use VO veröffentlicht. Dabei werden den Güterlisten der Dual-Use VO jeweils die Warennummern für die Außenhandelsstatistik gegenübergestellt.
Diese Verzeichnisse erleichtern die Prüfung, ob eine etwaige Genehmigungspflicht hinsichtlich eines zu exportierenden Produkts vorliegt. Verbindlich sind aber jedenfalls nur die Angaben in der aktuell gültigen EG Dual-Use VO und Ihrer Anhänge.
Nötig wurde die Aktualisierung aufgrund des mit Delegierter Verordnung (EU) Nr. 1382/2014 neu gefassten Anhang I der EG Dual-Use VO.
+ Umschlüsselungsverzeichnis
28. Mai 2015
Die Zollpräferenzbehandlung nach dem Assoziationsabkommen zwischen der EU und Israel wird seitens der EU nicht für Waren gewährt, die in den israelischen Siedlungen hergestellt werden, die in den seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebieten liegen.
Die Unterscheidung, ob es sich um einen nicht begünstigten Ort handelt, erfolgt anhand einer durch die Kommission zu Verfügung gestellten Liste von Postleitzahlen. Es wurde nunmehr eine aktualisierte Liste veröffentlicht. Diese gilt ab dem 01.06.2015.
+ Information der Europäischen Union
23. März 2015
Im Amtsblatt der EU Nr. C 76 vom 04.03.2014 wurde die jüngste Fassung der konsolidierten Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur veröffentlicht.
Die Erläuterungen stellen eine (rechtsunverbindliche) Hilfe zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur dar. In der Praxis werden aber diese Auslegungshinweise sowohl von Behörden als auch den Gerichten bei Ihren Entscheidungen als Indiz für die Einreihung herangezogen. Sie haben daher hohe praktische Bedeutung.
+ Konsolidierte Fassung der Erläuterungen
