Zollnews
Wir möchten Sie mit diesem Service bezüglich Änderungen im Bereich Zoll und Außenhandel auf dem neuesten Stand halten.
Sollten Sie an genaueren Informationen zu den einzelnen Themen interessiert sein, stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.
23. Februar 2015
Die EU-Kommission hat auf der Grundlage der Mitteilungen der Vertragsparteien des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln eine Tabelle veröffentlicht, aus der ersichtlich ist, ab wann die zur Anwendung der diagonalen Ursprungskumulierung vereinbarten Ursprungsregeln anwendbar sind.
Durch die EU-Kommission wurde eine aktualisierte Tabelle hinsichtlich des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln veröffentlicht.
In die Matrix wurde das Inkrafttreten des Regionalen Übereinkommens zwischen
- EU und Montenegro bzw. Serbien zum 1.2.2015
- den EFTA-Staaten (Schweiz, Liechtenstein, Island, Norwegen) und Bosnien und Herzegowina zum 1.1.2015
- Albanien und Bosnien und Herzegowina zum 1.2.2015
- Bosnien und Herzegowina und Montenegro, Mazedonien und Serbien zum 1.2.2015.
aufgenommen.
+ Mitteilung der Kommission
23. Februar 2015
Nach Erfüllung der geforderten Qualitätskriterien kommen die Philippinen nunmehr mit Wirkung 25.12.2014 in den Genuss der APS+-Vergünstigungen.
Diese speziellen Zollpräferenzen werden seitens der Europäischen Union allen Entwicklungsländern gewährt, die gewisse Voraussetzungen hinsichtlich nachhaltiger Entwicklung und verantwortungsvoller Staatsführung erfüllen.
+ Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates
23. Februar 2015
Von der EU-Kommission wurde mit Wirkung 31.12.2014 ein Neufassung des Anhangs I der EU-Dual-Use-Verordnung veröffentlicht. In der überarbeiteten Güterliste sind alle technischen Änderungen der letzten Jahre nachgezogen worden, die von den internationalen Exportkontrollregimen beschlossen worden sind.
Es wurde durch den neuen Anhang I insbesondere eine Erweiterung des Kontrollumfangs für Frequenzumwandler, Pumpen, Ventile, und Druckmessgeräte beschlossen. Aufgrund veränderter technischer Parameter führt dies bei Wechselrichtern zu einer häufigeren Genehmigungspflicht. Das deutsche Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat hierzu ein entsprechendes Merkblatt veröffentlicht.
Ebenfalls vom deutschen BAFA stammt ein unverbindlicher Überblick über die Änderungen.
+ Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1382/2014 der Kommission
+ Merkblatt Frequenzumwandler (BAFA)
+ Übersicht Änderungen (BAFA)
23. Februar 2015
Mit Verordnung (EU) Nr. 1421/2013 wurden folgende Länder von APS-Liste gestrichen:
- China
- Thailand
- Malediven
- Ecuador
Das Allgemeine Präferenzsystem der Europäischen Union gewährt Entwicklungsländern einseitige Zollpräferenzen. Da diese vier Länder die Kriterien für Entwicklungsländer nicht mehr erfüllen (nunmehr Einstufung als „Upper middle income country“), werden mit 01.01.2015 auch keine Zollvergünstigungen mehr gewährt.
Entgegen der ursprünglichen Pläne können aber Waren mit Ursprung Ecuador auch nach dem 01.01.2015 bei Vorlage eines Ursprungszeugnisses Form A zollfrei oder zollbegünstigt eingeführt werden.
Ecuador verlor seinen Status als Entwicklungsland und wurde daher, entsprechend der Verordnung (EU) Nr. 1421/2014, mit 01.01.2015 aus der Liste der begünstigten APS-Länder gestrichen. Aufgrund aktueller Verhandlungen über ein Handelsabkommen (Antrag Ecuadors auf Beitritt zum EU-Handelsabkommen mit Peru und Kolumbien) wurden die Zollpräferenzen aber vorerst verlängert.
+ Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1421/2013 der Kommission
+ Verordnung (EU) Nr. 1384/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
23. Februar 2015
